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 Free Download Verschwörungsmythen - woher sie kommen, was sie anrichten, wie wir ihnen begegnen können By Michael Blume 2020 | 160 Pages | ISBN: 3843612862 | EPUB | 1 MB Steckt Bill Gates hinter dem Corona-Virus, um mit dem Impfstoff noch reicher zu werden? Oder doch der Milliardär George Soros, weil er die Menschheit dezimieren will? Werden in geheimen Fabriken entführte Kinder gequält, um an das begehrte Adrenochrom zu kommen? Und gehört das alles zu einer großen jüdischen Verschwörung zur Übernahme der Weltherrschaft?In noch nie dagewesenem Ausmaß quellen das Internet und die Sozialen Medien über von geraunten Spekulationen, von denen keine zu abstrus ist, um nicht millionenfach geteilt zu werden. Selbst hochgelehrte Menschen halten wildeste Wahngebilde für gesicherte Erkenntnisse. Und viele müssen erleben, wie Menschen, die ihnen nahestehen, in eine Fantasiewelt voller Angst abdriften.Michael Blume analysiert die kulturgeschichtlichen und psychologischen Hintergründe, warum es solche Mythen gibt und wie sie funktionieren. Aufgrund seiner Erfahrungen aus ungezählten Begegnungen gibt er Ratschläge, wie man kühlen Kopf bewahren und mit Verschwörungsgläubigen umgehen kann. Er zeigt die Schwachstellen von Verschwörungsbewegungen auf - und prognostiziert den Niedergang der QAnon-Bewegung um ihren scheiternden Messias Donald Trump.
 Free Download Vermessungskompetenzen für behördliche Vermessungsstellen zur Erfüllung eigener Aufgaben: Rechtsprobleme im amtlichen Vermessungswesen By Sodan, Helge 2008 | 116 Pages | ISBN: 3428127927 | PDF | 1 MB Neben den originären Vermessungszuständigkeiten der Vermessungs- und Katasterbehörden sowie der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure wird in nahezu allen Landesvermessungsgesetzen auch "anderen" bzw. "sonstigen behördlichen Vermessungsstellen" die Wahrnehmung von Aufgaben des amtlichen Vermessungswesens (zumeist von Liegenschaftsvermessungen) eingeräumt. Die Landesvermessungsgesetze machen das Bestehen der Vermessungskompetenz dieser "anderen" behördlichen, d. h. etwa gemeindlichen, Vermessungsstellen in sachlicher Hinsicht aber regelmäßig davon abhängig, daß mittels der Vermessungstätigkeit "eigene Aufgaben" erfüllt werden bzw. die Vermessungen zur Erfüllung eigener Aufgaben "erforderlich" sind.Von diesen Vermessungskompetenzen wird durch die "anderen behördlichen Vermessungsstellen" umfangreich Gebrauch gemacht. Damit treten sie regelmäßig in "Konkurrenz" zu den amtlichen Vermessungsbefugnissen insbesondere der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure.Helge Sodan geht u. a. den Fragen nach, was unter der "Erfüllung eigener Aufgaben" als sachlicher Voraussetzung von Liegenschaftsvermessungen (anderer) behördlicher Vermessungsstellen im Sinne der Landesvermessungsgesetze zu verstehen ist und ob behördliche Vermessungsstellen zur Erfüllung eigener Aufgaben/Angelegenheiten Beurkundungen vornehmen dürfen.
 Free Download Andrew Reynolds, "Verified Software. Theories, Tools and Experiments: 15th International Conference, VSTTE 2023, Ames, IA, USA, October 23" English | ISBN: 3031660633 | 2024 | 120 pages | EPUB, PDF | 9 MB + 4 MB This book constitutes the refereed proceedings of the 15th International Conference on Verified Software, VSTTE 2023, held in Ames, IA, USA, October 23-24, 2023.  Free Download Verhandlungen und Verjährung By Oppenborn, Klaus 2008 | 256 Pages | ISBN: 3428126785 | PDF | 1 MB Klaus Oppenborn beschäftigt sich mit einer der wichtigsten Änderungen im neuen Verjährungsrecht: Der Hemmung der Verjährung gem. § 203 BGB.Im ersten Kapitel der Arbeit werden grundsätzliche Fragen aufgeworfen: Was legitimiert die Hemmung bei Verhandlungen? Ist ein entsprechender Hemmungstatbestand in jedem Verjährungssystem gerechtfertigt? Da entsprechende Tatbestände schon vor der Reform partiell geregelt waren, werden umfassend die Vorgängernormen des § 203 BGB durchleuchtet. Auch wird auf den Gedanken des Rechtsmissbrauches eingegangen, sofern sich die Parteien "in die Verjährung" verhandelten.Im zweiten Kapitel steht die eigentliche Regelung des § 203 BGB im Mittelpunkt der Darstellung. Eingangs wird das Gesetzgebungsverfahren mit seinen unterschiedlichen Regelungsentwürfen kritisch untersucht. Nachfolgend stehen praxisrelevante Themen zur Diskussion: Es geht um den sachlichen Anwendungsbereich der Norm, der Begriff der "Verhandlungen" wird näher konkretisiert, die Kriterien für den Beginn und das Ende aufgezeigt. Nachfolgend wird u. a. dargestellt, inwieweit einzelne Verhandlungsabschnitte zu einer Gesamthemmung zusammengefasst werden können, welche Auswirkungen das Zusammentreffen der Hemmung mit anderen Neubeginn- und Hemmungstatbeständen hat und inwieweit es speziellere Reglungen im BGB oder in den zivilrechtlichen Nebengesetzen zu § 203 BGB gibt. Es stellt sich die Frage, ob § 203 BGB als adäquate Nachfolgenorm der Hemmungstatbestände bei Verhandlungen, die zum 01.01.2002 aufgehoben wurden, anzusehen ist, und ob auf die damalige Rechtsprechung zurückgegriffen werden kann. Inwieweit sind die Vorschriften der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre auf Verhandlungserklärungen anwendbar? Sind sie anfechtbar, ggf. sogar rückwirkend? Ist der Zugang erforderlich? Wie soll der Schutz des beschränkt Geschäftsfähigen gewährleistet werden? Sind bei der Stellvertretung Besonderheiten zu beachten? Stellung wird hierzu im letzten Abschnitt genommen. Zum Abschluss bleibt die Frage, ob § 203 BGB vertraglichen Modifikationen zugänglich ist.
 Free Download Verhaltenssteuerung durch Recht und kulturelle Leitideen: Ausgewählte Aufsätze By Zippelius, Reinhold 2004 | 182 Pages | ISBN: 3428114566 | PDF | 1 MB Um in komplexen Gemeinschaften das Handeln vorhersehbar, verläßlich und gemeinverträglich zu koordinieren, bedarf es normativer Verhaltensordnungen, insbesondere rechtlicher Normen. Diese hatten früher ihre Legitimationsgrundlage zumeist in religiösen Weltbildern, aus deren Sinnhorizont sie auch interpretiert wurden. Nachdem aber die autoritativ vorgegebenen Weltanschauungen fragwürdig geworden waren, sah der Einzelne sich auf sein eigenes Urteil und Gewissen zurückgeworfen. So blieb als mögliche Legitimationsgrundlage für die Gemeinschaftsordnung nur der breitestmögliche Konsens der Bürger, der nach bestem Wissen und Gewissen gesucht werden sollte.Die Rechts- und Verfassungsgeschichte - wie sie sich zwar nicht immer vollzog, aber vernünftigerweise vollziehen sollte - ließ sich fortan als ein experimentierender Lernprozeß verstehen, der auf dieser Legitmationsgrundlage vorangehen sollte. In einem solchen Lernprozeß steht der demokratische Verfassungsstaat noch heute. Seine Legitimität und Akzeptanz und am Ende wohl seine Überlebensfähigkeit hängt nicht zuletzt von der Lernfähigkeit des Systems ab, insbesondere davon, daß es fähig und bereit ist, Fehlentwicklungen zu korrigieren.Zu solchen gravierenden Fehlentwicklungen gehört es, daß der Staat sich angeschickt hat, das Leben der Gemeinschaft umfassend zu steuern, und sich zugleich den Bürgern bürokratisch entfremdet. Als Antwort darauf regt sich die Forderung, politische und administrative Einheiten auf ein "menschliches Maß" zurückzuführen, und das Bedürfnis der Bürger, überschaubare, wesentliche Lebensbereiche selbst zu gestalten.Auf diese Weise soll auch dem Subsidiaritätsprinzip genügt werden. Juristisch ist dieses durch eine geeignete Ausgestaltung der Kompetenzenordnung zu verwirklichen. Diese soll im politischen Gefüge eine - begrenzt - rationale Ordnung und lebendige Vielfalt miteinander in Einklang bringen: Sie soll in der Stufenfolge der Ermächtigungen angemessene Entscheidungsspielräume gewähren und nur diejenigen steuernden Elemente enthalten, die notwendig sind, um die Einheit und Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems zu wahren, kurz, an die Stelle umfassender zentraler Steuerungen soll eine Steuerung der Selbststeuerung treten.
 Free Download Verhaltenspflichten des Aufsichtsrats bei Vorliegen eines feindlichen Übernahmeangebots By Schmieder, Marc Alexander 2008 | 259 Pages | ISBN: 3428128087 | PDF | 1 MB Wie darf sich der Aufsichtsrat einer Zielgesellschaft im Hinblick auf ein feindliches Übernahmeangebot verhalten? Marc A. Schmieder konzentriert sich in der vorliegenden Publikation auf die Verhaltenspflichten des Aufsichtsrats nach dem gesetzlichen Grundkonzept des § 33 WpÜG.Zunächst setzt er sich mit den Verhaltenspflichten des Aufsichtsrats in dessen Funktion als Kontrollorgan auseinander. Hierzu analysiert er das an den Vorstand adressierte Verhinderungsverbot und dessen Ausnahmetatbestände. Die Frage, an welchen Maßstäben das Aufsichtsratshandeln zu messen ist, wenn der Aufsichtsrat als Initiativorgan tätig wird, bildet einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchung. Der Autor führt auf, welche Maßnahmen in der Zuständigkeit des Aufsichtsrats geeignet sind, den Angebotserfolg zu verhindern. Er arbeitet heraus, dass Initiativmaßnahmen des Aufsichtsrats an den Grundsätzen des allgemeinen Aktienrechts zu messen sind. Marc A. Schmieder macht deutlich, dass aktienrechtlich nicht die sog. Neutralitätspflicht gilt, da diese verbandsrechtlich nicht begründet werden kann. Es folgt eine kritische Auseinandersetzung mit den Begründungsansätzen der Neutralitätspflicht. Fazit: Es ist dem Aufsichtsrat in seiner Funktion als Initiativorgan lediglich untersagt, die Aktionäre der Zielgesellschaft unter Einsatz von Gesellschaftsmitteln darin zu beeinträchtigten, das öffentliche Erwerbsangebot anzunehmen. Diese Pflicht bezeichnet Marc A. Schmieder als Exzesshandlungsverbot. Er zeigt auf, dass dem Aufsichtsrat durch dieses Verbot jedoch keine allzu schweren Ketten angelegt sind. Bereits das WpÜG schützt die Interessen der Aktionäre weitreichend. In bestimmten Fällen führt das Exzesshandlungsverbot aber zu besonderen Beschränkungen des Aufsichtsratshandelns.
 Free Download Verfassungsmäßigkeit der Einführung einer 3%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen durch Verfassungsänderung, insbesondere für das Land Nordrhein-Westfalen By Roth, Wolfgang 2015 | 136 Pages | ISBN: 3428145542 | PDF | 1 MB Die Arbeit setzt sich kritisch mit der neueren Judikatur des Bundes- und der Landesverfassungsgerichte auseinander, die in Abkehr von ihrer früheren Rechtsprechung einfachgesetzliche 5%-Sperrklauseln bei Kommunalwahlen aufgrund einer strikten verfassungsgerichtlichen Prüfung und praktisch nicht erfüllbaren strengen Rechtfertigungsanforderungen wegen Verstoßes gegen die Grundsätze der Erfolgswertgleichheit des Stimmrechts und der Chancengleichheit der politischen Parteien als verfassungswidrig verworfen haben. Untersucht und bejaht wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, in Reaktion auf diese Entwicklung derartige Sperrklauseln unmittelbar in den Landesverfassungen zu statuieren. Die Einführung mäßiger Sperrklauseln im Wege der Verfassungsänderung verletzt weder das in den landesverfassungsrechtlichen Ewigkeitsklauseln gewährleistete Demokratieprinzip noch sonstige fundamentale Verfassungsgrundsätze und steht auch in Einklang mit dem bundesverfassungsrechtlichen Homogenitätsgebot.The Constitutionality of Enacting a Three-Percent Electoral Threshold for Local Elections by Way of Constitutional Amendment, with Particular Regard to North Rhine-WestphaliaThe study critically examines the more recent decisions of the Federal Constitutional Court and the States' Constitutional Courts subjecting the statutory threshold clauses for local elections to strict scrutiny and declaring them unconstitutional because they do not meet the very strict justification requirements. The study then explores the admissibility of enacting such electoral threshold clauses by way of constitutional amendment.
 Free Download Verfassungsgeschichte in Europa: Tagung der Vereinigung für Verfassungsgeschichte in Hofgeismar vom 27. bis 29. März 2006 By Neuhaus, Helmut 2010 | 229 Pages | ISBN: 3428132157 | PDF | 1 MB Den Intentionen der Vereinigung für Verfassungsgeschichte seit ihrer Gründung im Jahre 1977 entsprechend widmen sich die Beiträge von Historikern und Juristen aus der Schweiz, Italien, Österreich und Deutschland dem Generalthema in unterschiedlichen Aspekten vom Mittelalter bis zur Gegenwart. Sie reichen von der Neubetrachtung des alten Deutungsmusters "Heiliges Römisches Reich und Nationalstaat im Mittelalter" in europäischer Perspektive bis hin zu aktuellen Problemen, Methoden und Forschungsaufgaben einer europäischen Verfassungsgeschichte. Verfassungsentwicklungen in ausgewählten europäischen Staaten in verschiedenen Epochen der Neuzeit werden ebenso thematisiert wie Stand, Probleme und Perspektiven verfassungsgeschichtlicher Forschung aus der Sicht von Geschichts- und Rechtswissenschaft.  Free Download Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland und Österreich By Merten, Detlef 2008 | 228 Pages | ISBN: 3428126947 | PDF | 1 MB Wird im modernen Verfassungsstaat der Vorrang des Gesetzes durch einen Vorrang des Verfassungsgesetzes ergänzt, so entspricht die Komplettierung der Gerichtsbarkeit durch eine Staats- oder Verfassungsgerichtsbarkeit verfassungsgeschichtlicher Logik. Zu Recht wird deren Existenz als Merkmal eines modernen Rechtsstaats angesehen. Da sich Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit an der Schnittstelle zwischen Recht und Politik befinden, sind Spannungen und selbst gelegentliche Eruptionen unvermeidlich.Angesichts der langen historischen Tradition der Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich bot sich ein Rechtsvergleich mit Deutschland an, zumal viele aktuelle Fragen der verfassungsgerichtlichen Organisation und des Verfahrens Ähnlichkeiten aufweisen.Der vorliegende Tagungsband über "Aktuelle Probleme der Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland und Österreich" versammelt die auf einem Forschungskolloquium des Forschungsinstituts bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer erörterten und diskutierten Grundfragen und gibt einen Überblick über die Bandbreite des Themas.
 Free Download Verfassung, Volksgeist und Religion: Hegels Überlegungen zur Weltgeschichte des Staatsrechts By Thiele, Ulrich 2008 | 166 Pages | ISBN: 3428126025 | PDF | 1 MB Zweifellos ist die Frage nach der Stellung der Religion(en) im modernen Verfassungsstaat in den letzten Jahren immer brisanter geworden. Dabei stehen sich eine 'neutralitätsliberale' und eine 'staatskirchenrechtliche' Position diametral gegenüber, zumal dann, wenn deren Verfechter eine 'natürliche' Allianz zwischen Christentum und liberalem Verfassungsstaat behaupten, die anderen Religionen bestritten wird.Ein erstaunlich ähnlich gelagerter Diskurs fand um 1800 statt. Speziell Hegels These, Religion, Volksgeist und Verfassung bildeten eine innere Einheit, opponierte dem französischen Glauben an die 'Machbarkeit' von Verfassungen ebenso wie dem strikten Laizismus, dem auch Kant (zeitweilig) nahestand. Doch so eindeutig ist die Sachlage bei weitem nicht: Weder sieht Hegel das Komplementaritätsverhältnis zwischen Religion, Volksgeist und Verfassung als statisch an, noch empfiehlt Kant, schlechterdings jede Religion abwehrrechtlich zu schützen. Vielmehr könne dies nur für die drei monotheistischen Offenbarungsreligionen gelten, denn nur sie seien ihrer 'logischen' Struktur nach mit dem gewaltenteiligen Rechtsstaat grundsätzlich verträglich.Ulrich Thieles Abhandlung richtet sich an Philosophen, Juristen und Politikwissenschaftler, die am derzeit dringend gebotenen interreligiösen sowie religions- und verfassungspolitischen Dialog interessiert sind. |
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