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 Free Download Die Eigentumsgewährleistung als Grenze der Besteuerung By Klawonn, Markus 2007 | 258 Pages | ISBN: 3428125207 | PDF | 1 MB Markus Klawonn untersucht vor dem Hintergrund der unbefriedigenden Verfassungsrechtsprechung die Bedeutung der Eigentumsgewährleistung gegenüber der Steuererhebung. Hierzu wird das Übermaßverbot für eine Begrenzung der Steuererhebung anwendbar gemacht und insbesondere auf den so genannten Halbteilungsgrundsatz eingegangen. Denn wie die Steuerlast nur den Eigentümer als Person, nicht den einzelnen Eigentumsgegenstand belastet, so richtet sich der von Art. 14 GG gewährte Schutz gegen eine übermäßige Besteuerung nicht nur auf die Erhaltung einzelner Vermögensgegenstände, sondern auf die Gewährleistung der jeweiligen Eigentümerstellung insgesamt. Dabei erlangt das Privatheitsprinzip als Auslegungsmaxime maßgebliche Bedeutung. Das Eigentum dient demnach in erster Linie den Zwecken des Eigentümers, der wirtschaftliche Erfolg der privaten Eigentumsnutzung oder Arbeitsleistung gebührt vorrangig dem Steuerpflichtigen.  Free Download Die Domänenfrage im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts By Klein, Winfried 2007 | 243 Pages | ISBN: 3428122097 | PDF | 1 MB Die Domänenfrage ist ein großes Thema der deutschen Verfassungsgeschichte - die Gretchenfrage bei der Entstehung staatlicher Rechtspersönlichkeit. Diese Frage behandelt der Verfasser erstmals umfassend. Gestützt auf eingehende Archivrecherchen weist er nach, dass im 19. Jahrhundert meist nur die deutschen Fürstentümer Rechtspersönlichkeit erlangten, die staatliches Domäneneigentum kannten.Neben diesem Aspekt hatte die Lösung der Domänenfrage auch finanzielle Auswirkungen. In den Fürstentümern ohne staatliches Domäneneigentum blieb es bei der Ertragshoheit der fürstlichen Kammer. Die Stände hatten dort das Steuerbewilligungsrecht und gelegentlich schon Jahre vor 1848/49 ein Ausgabenbewilligungsrecht. Der Verfasser weist nach, dass sich dieses weitgehend auf die aus Steuermitteln zu tätigenden Ausgaben beschränkte. Auf die Ausgaben der fürstlichen Kammer hatten die Stände keinen Einfluss.  Free Download Die Bestandskraft staatskirchenrechtlicher Verträge By Schier, Katia 2009 | 198 Pages | ISBN: 3428130782 | PDF | 1 MB Der Abschluß von Staatskirchenverträgen ist ein traditionelles Mittel zur Ordnung der Beziehungen von Staat und Kirche. Dennoch stellt sich bis heute oft die Frage, wie weit die Parteien durch die Verträge gebunden werden, und ob sie frei sind, sie zu kündigen oder auch einseitig abzubedingen.Zur Klärung dieser Frage zeichnet Katia Schier zunächst die historische Entwicklung des Staatskirchenvertragsrechts nach. Anschließend behandelt sie die Frage nach der Rechtsnatur der Verträge. Bei den Konkordaten handelt es sich um völkerrechtliche Verträge. Die evangelischen Kirchenverträge hingegen bilden eine Vertragsart sui generis im innerstaatlichen Recht. Dies hat auch Auswirkungen auf die Bestandskraft der Verträge. Eine ordentliche Kündigung der Staatskirchenverträge ist mangels Vereinbarung nicht möglich. Anders verhält es sich bei wesentlicher Änderung der Umstände - hier greifen die Grundsätze der clausula rebus sic stantibus.Die Bestandskraft hinsichtlich entgegenstehender Gesetzgebung ist differenziert zu betrachten: Da es sich bei den Konkordaten um völkerrechtliche Verträge handelt, ist eine Aufhebung des Vertrages selbst durch Gesetz nicht möglich, wohl aber eine Aufhebung des Zustimmungsgesetzes. Bei den evangelischen Kirchenverträgen scheidet eine Aufhebung des Vertrages durch Gesetz ebenfalls aus. Die Aufhebung des Zustimmungsgesetzes wiederum müßte aufgrund der innerstaatlichen Rechtsnatur des Vertrages zu einem Widerspruch in der Rechtsordnung führen und wird daher durch das Rechtsstaatsprinzip ausgeschlossen. Die Untersuchung endet mit einem Vergleich mit der Rechtslage in Spanien.  Free Download Die Begrenzung globaler Unternehmensleitung durch § 9 Absatz 2 Satz 2 StGB By Knaup, Martin 2011 | 192 Pages | ISBN: 3428136357 | PDF | 1 MB Martin Knaup widmet sich der Frage, inwieweit das Strafrecht im Bereich der Distanzteilnahme seiner Aufgabe, nicht das Recht vom Unrecht, sondern das strafbare Unrecht vom nicht strafbaren Unrecht abzugrenzen, gerecht wird. Die Internationalisierung des Wirtschaftsverkehrs wird als Anlass genommen, sich eingehend mit den spezifischen Strukturen des § 9 Abs. 2 S. 2 StGB sowie den Auswirkungen der Vorschrift auf die Praxis der globalen Unternehmensleitung auseinanderzusetzen. Auf der Basis dieser Analyse werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie die aus der Vorschrift resultierende Ausdehnung der deutschen Strafgewalt sinnvoll begrenzt werden kann. Dabei kommt der Verfasser unter Abwägung der betroffenen Interessen zu dem Ergebnis, dass die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts auf die inländische Teilnahme an einer ausländischen Haupttat durch die Strafbarkeit der Haupttat im Ausland bedingt sein sollte.  Free Download Die Bedeutung der objektiven Zurechnung beim Betrug By Harbort, Nikolai 2010 | 207 Pages | ISBN: 3428132076 | PDF | 1 MB Nikolai Harbort befasst sich mit einigen bis heute ungeklärten Problemen des Betrugstatbestandes und schlägt eine Lösung durch eine Analyse der hinter den Problemen stehenden kriminal- und gesellschaftspolitischen Wertungen sowie durch eine Verknüpfung mit dem allgemeinen Korrektiv der objektiven Zurechenbarkeit vor.Der Autor zeigt, dass viele der im Rahmen des Betrugstatbestandes bislang isoliert diskutierten Probleme auf die gleichen allgemeinen Gesichtspunkte zurückzuführen sind. Es handelt sich dabei um die aus der Lehre von der objektiven Zurechnung bekannten Fragen nach der Eigenverantwortlichkeit des Opfers und der rechtlichen Missbilligung der vom Täter geschaffenen Gefahr. Aufgegriffen werden in der Arbeit vor allem Fallgruppen, die dem Wortlaut nach § 263 StGB unterfielen, bei denen eine Strafbarkeit gemeinhin jedoch für nicht sachgerecht gehalten wird. Die herkömmlichen Diskussionen beschränken sich dabei weitgehend darauf, eine einschränkende - vielfach mit dem Wortsinn nicht zu vereinbarende - Auslegung bestimmter Tatbestandsmerkmale zu fordern. Stattdessen wird mit der Lehre von der objektiven Zurechnung ein allgemeines Korrektiv ins Feld geführt, welches in der bisherigen Betrugsdogmatik kaum Bedeutung erlangt hat. Nikolai Harbort veranschaulicht dies anhand der Problemkreise leichtgläubiger, zweifelnder oder rechtswidrig handelnder Opfer, sowie anhand von vorwiegend unter den Schlagwörtern Zweckverfehlungslehre, Prozessbetrug, Dreiecksbetrug, sozialadäquate bzw. konkludente Täuschung diskutierten Fallgruppen. Dies führt dann z. B. zu der Erkenntnis, dass es bei einem Opfer, das Geld zu rechtswidrigen Zwecken wie einem Auftragsmord hergibt, im Ergebnis nicht etwa um die Frage des Vermögensbegriffes gehen kann, da das eingesetzte Geld - ausgehend von einem natürlichen Wortverständnis - zweifellos Vermögen darstellt. Vielmehr muss in diesem und vielen anderen der aufgezeigten Problemkreise der Ausgangspunkt die Frage sein, ob der Täter durch seine Handlung eine rechtlich missbilligte Gefahr geschaffen hat, bzw. ob das Opfer sich eigenverantwortlich selbstgefährdet hat.  Free Download Die Bedeutung der deutschen Sprache im Recht der Europäischen Union: Eine Untersuchung der aktuellen sowie zukünftig möglichen Bedeutung der deutschen Sprache in der EU By Kürten, Markus A. 2004 | 181 Pages | ISBN: 3428113950 | PDF | 1 MB Der Verfasser untersucht die aktuelle und zukünftig mögliche Bedeutung der deutschen Sprache im Recht der EU. Nach der Einleitung und Zielbeschreibung im ersten Teil der Arbeit widmet sich Teil 2 der aktuellen Bedeutung der deutschen Sprache. Ausführlich werden die sprachlichen Regelungen im Primär- sowie im Sekundärrecht behandelt. Daran schließt sich eine kritische Analyse der Rechtswirklichkeit in der EU an, wobei vielfach Verstöße zu Lasten der deutschen Sprache festgestellt werden. Außerdem geht der Autor den rechtlichen und politischen Möglichkeiten nach, Verstößen gegen das Sprachregime entgegenzuwirken.Im dritten Teil der Untersuchung widmet sich Markus A. Kürten der Zukunft der deutschen Sprache. Dabei geht er auf die enormen Anforderungen der Osterweiterung für die Gemeinschaft in sprachlicher Hinsicht ein und unterbreitet auch Vorschläge zur Verhinderung eines "Babylon in Brüssel". Insbesondere empfiehlt er eine verbindliche Festlegung der Arbeitssprachen auf Englisch, Französisch und Deutsch. Abschließend kommt er zu dem Ergebnis, daß der hohe Gemeinschaftswert der kulturellen Vielfalt es verbietet, eine einzige Sprache zur Lingua franca der Union zu erheben.  Free Download Die Annäherung des Freien Arztberufes an das Gewerbe: Eine verfassungs-, sozial- und berufsrechtliche Untersuchung By Gesellensetter, Catrin 2007 | 263 Pages | ISBN: 3428122976 | PDF | 1 MB Von jeher wird der ärztliche Stand mit den Begriffen Humanität und Wissenschaft in Verbindung gebracht. Die vertrauensvolle Beziehung zwischen Arzt und Patient sowie Besonderheiten in der Honorierung ärztlicher Kunst haben dazu geführt, dass der Arztberuf traditionell als der Inbegriff des Freien Berufes betrachtet wird. In einem immer komplexer werdenden öffentlich-rechtlich dominierten Gesundheitswesen wirft die Frage nach dem Fortbestand ärztlicher Freiberuflichkeit jedoch erhebliche Probleme auf.Das ärztliche Berufsbild ist ebenso wie das ihm zugrunde liegende Ethos einem massiven Wandel unterworfen. So ist es für die meisten Mediziner wirtschaftlich unumgänglich geworden, an der vertragsärztlichen Versorgung teilzunehmen. Sie unterliegen dadurch einer Vielzahl sozial- und berufsrechtlicher Restriktionen, die auch und gerade im Bereich der degressiven Honorierung ihre Wirkungen entfalten. Die Annäherung an klassische Gewerbeberufe ist kaum noch zu übersehen.Es ginge daher fehl, den Arzt nur deshalb zum Freiberufler qualifizieren zu wollen, weil seine Ziele altruistisch motiviert und nicht vorrangig auf die Erzielung finanzieller Gewinne gerichtet sind. Die ärztliche Tätigkeit ist wie die eines Gewerbetreibenden auf Erwerb und damit auf die Erzielung eines Markteinkommens gerichtet - trotz der Besonderheiten des Gutes Gesundheit. Auch dessen Ausschüttung steht nicht außerhalb marktwirtschaftlicher Betrachtungen.Diese Ökonomisierung spiegelt sich auch in der Arzt-Patienten-Beziehung wider, die sich vom Paternalismus zu einem kostenoptimierten Dienstverhältnis zwischen Leistungsanbieter und gleichberechtigtem Gesundheitskunden entwickelt hat. Vor diesem Hintergrund wird auch die Frage virulent, inwieweit ärztliche Kooperationen sich mit dem freiberuflichen Charakter des Arztberufes vereinbaren lassen. Neben den bereits etablierten Kooperationsformen sollte daher auch die gemeinsame ärztliche Berufsausübung in der Form einer Kapitalgesellschaft zugelassen werden.  Free Download Die Akzessorietät als Zurechnungsmodell des Bürgschaftsrechts By Iversen, Malte 2009 | 164 Pages | ISBN: 3428128796 | PDF | 1 MB Die Bürgschaft ist seit jeher eines der bevorzugten Kreditsicherungsmittel. Allerdings erweist sich der Anspruch gegen den Bürgen vor den Gerichten als immer schwerer durchsetzbar. In erster Linie liegt dies an einer sehr engen Auslegung des Akzessorietätsgrundsatzes durch die herrschende Meinung, der zufolge die Bürgschaft abhängig von der einzelnen Anspruchsgrundlage des Gläubigers ist. Dies hat dazu geführt, dass die Akzessorietät heute vor allem als Mittel des Schuldnerschutzes und als Gegensatz zu dem Sicherungsinteresse des Gläubigers verstanden wird.Malte Iversen untersucht Zweck und Gegenstand des Akzessorietätsprinzips kritisch. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die gemäß § 765 Abs. 1 BGB gesicherte "Verbindlichkeit" keineswegs mit der einzelnen Anspruchsgrundlage gleichzusetzen, sondern eigenständig zu definieren ist. Erst durch eine weitergefasste Abhängigkeit der Bürgschaft von dem Befriedigungsinteresse des Gläubigers werden u. a. die Fälle nichtiger Darlehen und konkurrierender Ansprüche im Hauptschuldverhältnis richtig erfasst. Der Autor untersucht zudem die akzessorische Ausrichtung der Bürgschaft an Einreden des Hauptschuldners sowie die Frage der Rechtskrafterstreckung. Die Akzessorietät gebietet auch insoweit grundsätzlich einen Gleichlauf von Hauptschuld und Bürgschaft, führt also u. a. zu einer Rechtskrafterstreckung sowohl zugunsten als auch zulasten des Bürgen. Die so verstandene Akzessorietät dient entgegen der herrschenden Ansicht dem Sicherungszweck der Bürgschaft und ist nach Auffassung des Autors nur so in der Lage, ihrer Prinzipienfunktion gerecht zu werden.  Free Download Dichtung und Recht By Kloepfer, Michael 2008 | 60 Pages | ISBN: 3428128761 | PDF | 1 MB Recht und Dichtung scheinen verschiedenen Welten anzugehören: Jenes muss man achten - diese kann man lieben. Doch obschon sie so verschiedenen Rationalitäten gehorchen, sind sie doch beide Grundformen der menschlichen Kultur. Sie haben darin eine wichtige Gemeinsamkeit und brauchen einander. Der Jurist kann durch die Beschäftigung mit Literatur die Grenzen seiner Disziplin erkennen und überwinden.Die hier versammelten Beiträge mögen zeigen, dass die Schatzkammer der Literatur nicht nur geistigen Genuss bringen kann, sondern dem Juristen auch lehrsame Erkenntnis. Die Lektüre z. B. des "Don Carlos" ist für das tiefere "Verstehen" der Verfassung wesentlich wichtiger als das Lesen langer Passagen von Grundgesetz-Kommentaren. Die Annäherung des Rechts an die Literatur und der Literatur an das Recht erfolgt über ein Gedicht Rilkes und zwei Dramen Schillers. Diese drei Werke sind Glanzpunkte der deutschen Dichtung:Die einsame Melancholie von Rilkes so deutungsoffenem "Panther" kann auch der zweifelnden Selbstreflexion des Juristen dienen. Denn was dem Panther die Stäbe sind, sind dem Juristen die Paragraphen: "[...] und hinter tausend Normen keine Welt". Es ist Lyrik, die gleichnishaft das Leben des Menschen, aber eben auch des Juristen deutet. Schillers "Don Carlos" führt demgegenüber ins Herz des freiheitlichen Verfassungsdenkens. Hier ist die gesamte Staatsphilosophie der Aufklärung in Worte gefasst worden, die unvergleichlich sind. "Ich genieße die Gesetze" - der Kernsatz des Marquis Posa gehört zum Gemeinbestand der westeuropäischen Verfassungstradition. Mit "Wilhelm Tell" schließt der Band. Schillers "Tell" entwirft ein anspruchsvolles und humanes Wertekonzept über das Zusammenleben von Menschen in einem Staat, ein Konzept, dass häufig missverstanden und bisweilen auch missbraucht worden ist. Die Rezeptionsgeschichte des Werkes, insbesondere in Preußen, in NS-Deutschland und der DDR, eröffnet wichtige Einblicke in die Kultur- und Rechtsgeschichte seit dem 19. Jahrhundert.  Free Download Dialoginstrument Mailing: Grundlagen - Instrumente - Erfolgsfaktoren By Johne, Thomas 2005 | 88 Pages | ISBN: 3896442392 | PDF | 1 MB In einem zunehmend härteren Wettbewerb werden Produkte und Dienstleistungen nicht nur ständig verbessert, sondern die Mitbewerber gleichen sich auch immer mehr aneinander an. Da ist nur allzu verständlich, dass Kunden und Interessenten anspruchsvoller werden und differenzierter prüfen, warum sie sich beim Kauf von Produkten und Dienstleistungen gerade für ein bestimmte Unternehmen entscheiden sollen. Dabei gewinnt der Dialog mit den Kunden für Unternehmen eine immer größere Bedeutung. Effiziente und qualifizierte Kommunikationskanäle für eine individuelle Kundenansprache sind das Gebot der Stunde. Im Rahmen des vielfältigen Spektrums der Direktmarketing-Instrumente steht das Mailing - trotz der erkennbaren Zuwächse bei den internetbasierten Werbeformen - unbestritten an der Spitze. Der Grund: Das Mailing zeichnet sich vor allem durch ganz spezielle Vorteile gegenüber anderen Werbeformen aus. Deswegen nutzen nicht nur große Konzerne dieses Dialoginstrument, sondern zunehmend auch kleine und mittlere Unternehmen, um Kunden zu binden und neue Kunden zu gewinnen. Adressaten dieses Buches sind alle, die sich in einem Unternehmen mit der Planung und Umsetzung von Mailing-Aktivitäten befassen. Unternehmer, Geschäftsführer sowie Entscheidungsträger in den Bereichen Marketing und Vertrieb erhalten wertvolle Tipps: Das Mailing im Marketing-Mix; Vorbereitung ist alles: So planen Sie Ihr Mailing; Die Mailing-Teile: Umsetzung und visuelle Gestaltung; Nachfassaktion: Schriftlich oder telefonisch?; Neue Wege zur Kundenbindung: Dialog pur mit E-Mailings. Ihr Zusatznutzen zum Buch: Für Sie als Käufer des Buches gibt es eine exklusive und kostenlose Werbebrief-Analyse aus Ihrem Unternehmen sowie Unterstützung bei der textlichen Gestaltung eines Werbebriefes durch den Autor - per Email. |
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