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 Free Download Das kommende Umweltgesetzbuch: Tagungsband zur Fachtagung Auf dem Weg zum Umweltgesetzbuch des Forschungszentrums Umweltrecht - FZU der Humboldt-Universität zu Berlin am 21. Juni 2006 By Kloepfer, Michael 2007 | 158 Pages | ISBN: 3428123662 | PDF | 1 MB Die Kodifikation des deutschen Umweltrechts in einem Umweltgesetzbuch ist seit mehr als 30 Jahren Gegenstand von wissenschaftlicher und politischer Diskussion. Obwohl Vorteile und Realisierbarkeit eines Umweltgesetzbuches (UGB) durch umfangreiche wissenschaftliche Vorarbeiten dargelegt und die Schaffung eines UGB von Gesellschaft und Wirtschaft stets gefordert worden waren, fehlte es den verantwortlichen politischen Akteuren für dessen Realisierung bislang an Mut und Durchsetzungskraft. Seit dem Bestehen der Großen Koalition und der zum 1.9.2006 in Kraft getretenen Föderalismusreform I steht das Projekt UGB jedoch ganz oben auf den politischen Agenden und wird voraussichtlich noch in der aktuellen 16. Legislaturperiode zumindest teilweise realisiert werden. Mit dem Referentenentwurf des BMU ist noch im Jahre 2007 zu rechnen.Die vom Forschungszentrum Umweltrecht, Berlin, am 21. Juni 2006 durchgeführte Tagung "Auf dem Weg zum Umweltgesetzbuch", die durch diesen Tagungsband wissenschaftlich dokumentiert wird, stellte den gewandelten verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben für ein UGB vor allen Dingen die inhaltlichen Aspekte einer künftigen Umweltrechtskodifikation in den Vordergrund. Kernpunkte stellten insoweit die Harmonisierung des Anlagenzulassungsrechts in Form der integrierten Vorhabengenehmigung und der Ausbau ökonomischer Instrumente des Umweltrechts dar. Weitere inhaltliche Anforderungen - wie etwa die Europarechtstauglichkeit - waren Gegenstand einer lebhaften Podiumsdiskussion. Referenten und Teilnehmer der Tagung waren dabei teilweise hochkarätige Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Praxis. Professor Michael Kloepfer selbst war Vorsitzender bzw. stellvertretender Vorsitzender der beiden Kommissionen zur Erarbeitung von Entwürfen eines UGB.Die dokumentierte Tagung unterstrich erneut die Vorteile eines UGB, offenbarte zugleich aber auch mögliche Stolpersteine auf dem Weg zur endgültigen Realisierung einer Kodifikation des deutschen Umweltrechts. Zudem stellte die Tagung in gewisser Weise die Auftaktveranstaltung zur wissenschaftlichen Begleitung eines der ambitioniertesten aber auch lohnenswertesten Gesetzgebungsverfahren der vergangenen und kommenden Jahre dar. Die gefundenen Ergebnisse sind dabei Maßstab und Hilfestellung zugleich.  Free Download Das grundgesetzliche Zensurverbot By Nessel, Thomas 2004 | 238 Pages | ISBN: 342811499X | PDF | 1 MB Das Zensurverbot des Grundgesetzes scheint auf den ersten Blick eine ausreichende Direktionskraft zu besitzen, um Kommunikation vor jeglicher Zensur schützen zu können. Und doch weisen das Bundesverfassungsgericht und der überwiegende Teil der Fachliteratur der Vorschrift nur einen begrenzten Geltungsbereich zu. Angesichts gegenwärtiger informationstechnologischer Kontrollmöglichkeiten stellt sich immer drängender die Frage nach der Plausibilität dieser über fünfzigjährigen Deutungsgeschichte. Vor diesem Hintergrund hat sich der Autor die Aufgabe gestellt, einen gefährdungsadäquaten Zensurbegriff zu entwickeln, der die zwingenden Anforderungen des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG erfüllen kann, ohne zugleich verfassungsrechtlich gewollte Regulationsmechanismen zu suspendieren.Im ersten Teil der Untersuchung werden die seit Bestehen des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG vorgeschlagenen Verbotsvorstellungen zusammenhängend dargestellt. Sodann folgt eine Erörterung der jahrhundertealten Zensurerfahrungen und die daraus entstandenen historischen Zensurverbote. Im zweiten Teil widmet sich der Verfasser zunächst der Entwicklungsgeschichte und dem Regelungskontext des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG. Anschließend entwickelt er Kriterien zur Abgrenzung der Zensur von sonstigen Grundrechtseingriffen. Im Ergebnis weist Thomas Nessel dem Zensurverbot die Funktion zu, eine Etablierung lähmungsgeeigneter Inhaltskontrollverfahren zum Schutz des dynamischen Kommunikationsprozesses zu verhindern. Verfassungswidrige Zensur ist danach ein formal beschreibbarer Grundrechtseingriff in Form der Vor- als auch der Nachzensur und meint jede generelle Kommunikationsüberwachung, der ein zurechenbares Sanktionspotential zur Verfügung steht.  Free Download Das eigene Bild: Verfassungen der Bildrechtsdiskurse um 1900 By Steinhauer, Fabian 2013 | 146 Pages | ISBN: 3428140516 | PDF | 1 MB Die rechts- und medienhistorische Untersuchung beschäftigt sich mit der Gründung des Rechts am eigenen Bild im deutschen Recht. Um 1900 wurden damit auch Grundlagen für das Persönlichkeitsrecht gelegt. Die damaligen Vorstellungen über die Konturen des subjektiven Rechts gehören auch zu einer Verfassungs- und Kulturgeschichte der Grundrechte. Die Untersuchung vergleicht die juristischen Entwürfe mit dem zeitgenössischen, kultur- und kunsthistorischen Wissen über das ius imaginum und andere historische Bildrechte. Dieser Vergleich zeigt die Besonderheit des juristischen Modells subjektiver Rechte und macht sie am Begriff der Konstitution fest. In der Gesellschaft - etwa in Aby Warburgs Bildwissenschaft - kursierten aber noch andere, nicht weniger normative Modelle zum Bildrecht, die nicht auf eine souveräne Bildmacht des Subjektes, sondern auf eine normative und gesellschaftliche Ordnung der Reproduzierbarkeit setzten. Warburgs Vorstellungen mussten der Rechtswissenschaft zwar fremd bleiben. Für eine Wissenschaft, die Verfassungen jenseits souveräner Subjekte sucht, bieten die Vergleiche aber Modelle normativer Ordnungen.  Free Download Das deutsche Markenstrafrecht: Eine Untersuchung des § 143 MarkenG unter Berücksichtigung europarechtlicher Einflüsse By Schulz, Jens-Peter 2004 | 201 Pages | ISBN: 3428114256 | PDF | 1 MB Bei der vorliegenden Dissertation handelt es sich um die erste größere Arbeit zum Bereich des Markenstrafrechts, die sich sowohl mit den theoretischen Grundlagen dieses Rechtsgebiets beschäftigt als auch und gerade europarechtliche Einflüsse in die Betrachtung mit einbezieht.Die Schwerpunkte der Untersuchung liegen auf den zentralen kollisionsrechtlichen Begriffen des § 14 MarkenG, wobei hier dem Begriff der Verwechslungsgefahr besonderes Augenmerk gewidmet wird. Weitere zentrale Gesichtspunkte sind darüber hinaus die Frage der Anwendbarkeit des Kernstrafrechts bei Markenrechtsverletzungen sowie sämtliche Probleme, die im Zusammenhang mit der Einfuhr von unerlaubt gekennzeichneter Ware stehen. Einer besonderen Untersuchung wird aufgrund der fehlenden Fahrlässigkeitsstrafbarkeit auch der Bereich des Vorsatzes unterzogen, wobei hier die Abgrenzung zwischen Tatbestands- und Verbotsirrtümern im Vordergrund steht. Weitere Themen sind unter anderem die Komplexe rund um Täterschaft und Teilnahme, die Versuchsstrafbarkeit sowie das Strafprozessrecht.Trotz der wissenschaftlichen Zielrichtung als Dissertation ist die Arbeit auch für Praktiker sehr gut geeignet, da die einschlägige Rechtsprechung zum Markenrecht wie auch zum Strafrecht sehr ausführlich dargestellt wird und viele Beispielsfälle die Probleme des Markenstrafrechts veranschaulichen.  Free Download Das Verhältnis von Gemeinschaftsgrundrechten und Grundfreiheiten des EGV By Schultz, Alexander 2005 | 202 Pages | ISBN: 3428115104 | PDF | 1 MB Alexander Schultz liefert mit der vorliegenden Veröffentlichung erstmals eine umfassende Auseinandersetzung mit der Frage des Verhältnisses der beiden zentralen Gruppen subjektiver Rechte auf europäischer Ebene. Während bisher nur einzelne Aspekte der Beziehungen von Gemeinschaftsgrundrechten und den Grundfreiheiten adressiert worden sind, stand eine umfängliche Untersuchung des Verhältnisses von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten bislang aus.Den Anspruch einer systematischen Auseinandersetzung verfolgt der Autor, indem er zunächst die relevanten Eigenschaften von Gemeinschaftsgrundrechten und Grundfreiheiten einander gegenüberstellt, um dann das Verhältnis beider Normengruppen zu untersuchen. Letzteres geschieht in Anlehnung an das klassische Prüfraster bei der Betrachtung subjektiver Rechte. Es werden zunächst die tatbestandlichen Beziehungen von Grundfreiheiten und Gemeinschaftsgrundrechten untersucht, um dann die Funktion der Gemeinschaftsgrundrechte als Schranken bzw. als Schranken-Schranken der Grundfreiheiten näher zu beleuchten.Die im ersten Teil gewonnenen Ergebnisse bilden die Grundlage für die darauffolgenden Betrachtungen. Gleichzeitig werden im Rahmen der Untersuchung des Verhältnisses von Gemeinschaftsgrundrechten und Grundfreiheiten bestimmte Interdependenzen aufgezeigt, die wiederum Rückschlüsse auf originäre Eigenschaften der jeweiligen Normengruppen zulassen.Am Ende stehen sieben Hauptthesen. Diese umfassen neue Ansätze bei der Betrachtung und Charakterisierung der Gemeinschaftsgrundrechte und der Grundfreiheiten und liefern wesentliche Ergebnisse zum Verhältnis beider Normgruppen zueinander. Neben der Frage der rein dogmatischen Beziehungen beider Normgruppen zueinander werden weitergehende Konsequenzen, insbesondere für das Verhältnis von Gemeinschaft und Mitgliedstaaten sowie die Stellung des Unionsbürgers innerhalb der Gemeinschaft, aufgezeigt.Den möglicherweise gravierenden Änderungen, die sich bei Ratifikation des kürzlich geschlossenen Vertrages über eine Verfassung für Europa ergeben, wird Rechnung getragen, indem am Ende der einzelnen Kapitel ein Ausblick auf die thematisch relevanten Änderungen angefügt wird, die sich bei Inkrafttreten der europäischen Verfassung ergeben.Ausgezeichnet mit dem Preis der Doctores Juris Kiel für herausragende Dissertationen 2004.  Free Download Das Verbot kollektiven Verzichts auf die vertragsärztliche Zulassung als Verfassungsproblem By Sodan, Helge 2010 | 116 Pages | ISBN: 3428134389 | PDF | 1 MB § 95b SGB V, der am 1. Januar 1993 in Kraft trat und seitdem unverändert gilt, verbietet den kollektiven Verzicht auf die vertragsärztliche Zulassung. An einen Verstoß knüpft diese Norm erhebliche Sanktionen: zum einen durch ein auf sechs Jahre befristetes Rückkehrverbot und zum anderen durch Beschränkungen der Vergütung von Leistungen, die ein Arzt nach seinem Verzicht sozialversicherten Patienten erbringt.Weil die Vorschrift bereits praktische Bedeutung erlangte, ihre Verfassungsmäßigkeit aber noch nicht abschließend geklärt ist, widmet sich die Untersuchung ausführlich den einschlägigen Verfassungsfragen. Nach einer Erörterung der Voraussetzungen für ein abgestimmtes Verfahren oder Verhalten von Vertragsärzten zeigt die Arbeit schwerwiegende verfassungsrechtliche Einwände gegen das Verbot kollektiven Verzichts, die Wiederzulassungssperre, die Vergütungsregelungen und die nachwirkenden negativen Rechtsfolgen auf.  Free Download Das Subsidiaritätsprinzip im Prozess europäischer Konstitutionalisierung By Molsberger, Philipp 2009 | 264 Pages | ISBN: 3428125568 | PDF | 1 MB Philipp Molsberger befasst sich mit der Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips im Europarecht. Drehpunkt der Betrachtungen ist der im Oktober 2004 unterzeichnete Vertrag über eine Verfassung für Europa. Zunächst wird untersucht, ob das Prinzip bereits vor seiner Verankerung in Art. 5 Abs. 2 EGV inhaltliche Niederlegungen in europäischen Rechtsquellen gefunden hatte. Dies wird im Wesentlichen verneint. Nach einer näheren Betrachtung des in Art. 5 Abs. 2 EGV verorteten Subsidiaritätsprinzips erfolgt sodann eine Darstellung des Entstehungsprozesses des Verfassungsvertrags, von den ersten Denkanstößen über die Beratungen im Konvent zur Zukunft Europas bis hin zu den Debatten in der Regierungskonferenz. Auch wird der Blick auf in jener Zeit entstandene alternative Verfassungsentwürfe gelenkt. Der Autor befasst sich dann mit den subsidiaritätsrelevanten Bestimmungen des Verfassungsvertrags, zuvörderst mit dessen Art. I-11 Abs. 3 sowie dem Subsidiaritätsprotokoll. Es zeigt sich, dass der Verfassungsvertrag weniger eine Neudefinition der Subsidiarität wagen will, sondern im Schwerpunkt auf ein prozedurales Schutzkonzept setzt. Intensiv werden daher die gewählten Mechanismen zur Gewährleistung des Subsidiaritätsprinzips beleuchtet. Deutlich wird, dass eine effektive Gewährleistung des Prinzips nur möglich ist, wenn dieses strikt als Rechtsprinzip verstanden wird und Wissenschaft wie Praxis einen allzu tiefen Rückgriff auf seine mannigfaltigen Wurzeln vermeiden.Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold- und -Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2008.This study deals with the principle of subsidiarity in European law. Pivotal point is the Treaty establishing a Constitution for Europe signed in Rome in October 2004, though not ratified in all member States. In chapter 1 of the book the author first examines the question whether the principle of subsidiarity had already been implicitly embodied in earlier European legislation. The author's answer is essentially in the negative. The author then comments on the principle of subsidiarity as laid down in Article 5, paragraph 2, of the EC Treaty. Chapter 2 centres on the discussion on a better implementation of this principle during the negotiations on the Rome Treaty of 2004. Alternative drafts of a constitution for Europe are also discussed. Chapter 3 deals with the provisions of the Treaty of 2004 concerning subsidiarity, especially Article I-11, paragraph 3, thereof and the Protocol on the application of the principles of subsidiarity and proportionality. According to the author, the Treaty aims less at a new definition of subsidiarity as a principle of law, but focuses rather on a concept of procedural protection. Moreover, the principle of subsidiarity is effectively guaranteed only if it is strictly interpreted as a principle of law, leaving aside the manifold sources of subsidiarity in the history of ideas.  Free Download Das Strafrechtssystem der USA: Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat By Reinbacher, Tobias 2010 | 229 Pages | ISBN: 342813169X | PDF | 1 MB Das US-amerikanische Strafrecht erfreut sich einer stetig wachsenden Beachtung und übt inzwischen einen herausragenden Einfluss auf das internationale Strafrechtsdenken aus. Die vorliegende Abhandlung soll dem Verständnis dieser Rechtsordnung dienen und Untersuchungen, die sich mit dem US-amerikanischen Strafrecht beschäftigen, die notwendigen Grundlagen liefern, indem sie die Verteilung der Strafgewalt zwischen Bund und Einzelstaaten darstellt und analysiert. Tobias Reinbacher leistet mit seiner Arbeit aber auch einen wichtigen Beitrag zum Diskurs um die Frage der Verteilung strafrechtlicher Kompetenzen innerhalb der EU. Die europäische Strafrechtswissenschaft ist erst im Entstehen. Ihr Schicksal ist weitgehend mit der konstitutionellen Ordnung Europas verbunden, in welcher auch eine Entscheidung hinsichtlich der Verteilung der Strafgewalt fallen muss.Der Verfasser stellt umfassend das konstitutionelle Kompetenzgefüge der USA dar, widmet sich nacheinander dem Strafrecht des Bundes und der Gliedstaaten sowie der Interaktion der beiden Ebenen in der Praxis und zeigt sodann mögliche Schlüsse für das europäische Strafrecht auf.  Free Download Das Spannungsfeld zwischen Patienteninformierung und dem Werbeverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel: Eine Studie zur verfassungskonformen Auslegung von § 10 Abs. 1 des Heilmittelwerbegesetzes By Sodan, Helge; Zimmermann, Markus 2008 | 139 Pages | ISBN: 3428129512 | PDF | 1 MB Das Heilmittelwerberecht steht in einem Spannungsverhältnis zu den Grundrechten von Patienten und Werbungstreibenden. Vor diesem Hintergrund untersuchen Helge Sodan und Markus Zimmermann, inwieweit die seit längerer Zeit in Rechtsprechung und Schrifttum feststellbaren Tendenzen zu einer äußerst restriktiven Auslegung der Verbotstatbestände des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) mit grundrechtlichen Vorgaben vereinbar sind.Unter exemplarischer Fokussierung auf das Publikumswerbeverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel in § 10 Abs. 1 HWG arbeiten die Autoren Parameter für eine verfassungskonforme Auslegung heraus, die nicht nur den berechtigten Schutzanliegen des Heilmittelwerberechts, sondern auch den betroffenen Grundrechtspositionen von Konsumenten und Werbungstreibenden besser Rechnung tragen können als die häufig stark verbotsorientierte Rechtspraxis. Neben ausgewählten Fallgruppen untersuchen die Autoren u. a. die Abgrenzung zwischen Werbung und Sachinformation, jüngere Liberalisierungstendenzen in der Rechtsprechung von BVerfG und BGH, das gesundheitspolitische Leitbild eines "informierten Patienten" sowie die Besonderheiten des Mediums Internet.Nicht nur der Rechtswissenschaft, sondern vor allem auch der Rechtspraxis sollen hierdurch neue Einblicke vermittelt werden, die eine ebenso sachgemäße wie verfassungskonforme Handhabung des Heilmittelwerbegesetzes sichern.  Free Download Das Schweigen der Mitte: Wege aus der Polarisierungsfalle By Ulrike Ackermann 2020 | 206 Pages | ISBN: 3806240574 | EPUB | 1 MB Shortlist WISSEN! Sachbuchpreis der wbg für Geisteswissenschaften 2021Warum wir eine starke politische Mitte brauchenHaben Intellektuelle ihr Deutungsmonopol verloren? Die großen gesellschaftlichen Debatten werden heute nicht mehr aus der politischen Mitte heraus geführt. Sie entzünden sich von den Rändern her und münden in Rechts-Links-Konfrontation. Kapitalismus oder Antikapitalismus, Migration oder Abschottung, Faschismus oder Antifaschismus - Zwischentöne sind selten geworden. Die Stimme der Mitte wird nicht mehr gehört.Ulrike Ackermann, Politikwissenschaftlerin und Soziologin, plädiert in ihrem Sachbuch für eine Rückbesinnung auf antitotalitäre und liberale Traditionen. Um unsere Demokratie aus der Krise herauszuführen, müssen wir die politische Mitte neu besetzen und stärken. Warum wir dem Furor des Fundamentalismus, der von Rechten, Linken und Islamisten gleichermaßen bedient wird, entgegen treten müssenNeue gesellschaftliche Spaltungen: Elitenkritik und der Verlust der MittelschichtDie politische Vertrauenskrise: der Absturz der Volksparteien und seine AuswirkungenVon Lügenpresse bis Cyberaktivismus: Öffentlichkeit und freie Meinungsäußerung im digitalen ZeitalterEin kluges Plädoyer für antitotalitäre Selbstaufklärung und für eine starke DemokratieEs ist an der Zeit, die ideologische und moralische Polarisierung aufzubrechenEU-Krise, Klimanotstand, Nationalismus: Wie positionieren sich Deutschlands Intellektuelle? Ulrike Ackermann hat die Debatten und die Streitkultur analysiert. Joachim Gauck, Uwe Tellkamp, Harald Welzer oder Thea Dorn streiten um die Meinungsführerschaft. Doch gelingt es ihnen, die ideologische und moralische Polarisierung aufzubrechen?Wie sehr unsere Gesellschaft davon profitieren würde, zeigt Ulrike Ackermann mit ihrem Buch "Das Schweigen der Mitte. Wege aus der Polarisierungsfalle". Eine fundierte politikwissenschaftliche Analyse, ein leidenschaftlicher Appell für mehr Haltung und für ein beherztes Eingreifen in die aktuellen politischen Debatten - sei es in der Presse, auf den Social Media Plattformen oder im Parlament! |
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