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Free Download Die Geburt des modernen Geschichtsdenkens in Europa By Heuer, Andreas
2012 | 150 Pages | ISBN: 342813799X | PDF | 1 MB
In seiner Studie über die Geburt des modernen Geschichtsdenkens in Europa zeigt Andreas Heuer auf, wie sich die beiden Hauptrichtungen dieses Denkens, die Konzeption der Weltgeschichte und der Historismus, seit dem 16. Jahrhundert herausgebildet haben. Besondere historische Umstände in Europa haben dieses Denken vorbereitet. Diese lassen sich am besten mit der Hinwendung zu einer immanenten Welt zusammenfassen, einem Denken und Erfassen der Welt, in dem der Mensch und das Religiöse in einem innerweltlichen Kontext gedeutet werden. Die geographische Entdeckung der Welt und der Vergleich mit anderen Kulturen fördert die Herausbildung einer Einordnung dieser und der eigenen Kultur in den Horizont der Zeit. Aus den vielen Geschichten unterschiedlicher Kulturen wird eine Geschichte der Welt, eine Weltgeschichte. Der Historismus, die Idee, dass Welt und Mensch nur geschichtlich zu verstehen sind, übernimmt trotz scheinbarer Ablehnung einer philosophischen Weltgeschichtsdeutung die Idee eines Fortschritts in der Geschichte. Die modernen Ideologien Marxismus und Faschismus werden als Ausläufer dieser Deutungen verstanden. Am Ende folgen Anmerkungen über einen neuen Umgang mit Geschichte, der die Anerkennung anderer Geschichten und die Auflösung der Weltgeschichte in Welt-Geschichten einfordert.

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Free Download Die Fallpraxis der Informationsbeauftragten und ihr Beitrag zur Entwicklung des Informationsfreiheitsrechts By Lukaßen, David
2010 | 265 Pages | ISBN: 3428133803 | PDF | 1 MB
Die bisherige Praxis der Gewährung eines Informationszugangs ist im Wandel begriffen. Die mit den Informationsfreiheitsgesetzen verbundenen Rechtsfragen sind bislang jedoch allein theoretisch betrachten worden. Auch die Tätigkeit der Informationsbeauftragten ist bisher noch weitgehend unerschlossen. Mit der vorliegenden Arbeit wurde ihre Tätigkeit durch die Auswertung von Akten bei der Beauftragten für NRW und Interviews mit Mitarbeitern der Beauftragten erschlossen. Ergänzt durch Interviews mit Behördenvertretern und Antragstellern konnte ein Bild der Tätigkeit der Beauftragten gewonnen werden und zugleich die in der Praxis bedeutsamen Probleme und Rechtsfragen herausgearbeitet werden. Durch einen ausführlichen Vergleich der Informationsfreiheitsgesetze und verwandter Vorschriften ist zudem eine Übertragung der Erkenntnisse möglich. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass sich die Beauftragten als Modell bewährt haben und es vor allem praktische Fragen und unklare Formulierungen in den Gesetzen sind, die Probleme bereiten.

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Free Download Die Erinnerungskultur im Verfassungsstaat: Denk-Mal-Themen, Geschichtsorte, Museen, nationaler und universaler Kulturgüterschutz By Häberle, Peter
2011 | 155 Pages | ISBN: 3428135636 | PDF | 1 MB
Mit dieser Studie vollendet sich eine Reihe von Monographien zu einer - sit venia verbo - Tetralogie. Auf dem Hintergrund der 1982 geschriebenen Verfassungslehre als Kulturwissenschaft (2. Aufl. 1998) galt die erste Konkretisierung dem Thema Feiertage als kulturelle Identitätselemente des Verfassungsstaates (1987); es folgten 2006 die Nationalhymnen und 2007 die Nationalflaggen. Zur Grundierung der offenen Gesellschaft der Verfassung$ageber$z und Verfassungs$ainterpreten$z fehlte es noch an einer Erforschung des vierten Themenfeldes von Denkmälern, anderen Erinnerungen (hierzu gehören, neben Ehrenpreisen wie der Goethe-Medaille der Büchner- und Börne-Preis, Gedenkmünzen, aber auch zeitgenössische (z.B. F. Liszt), später wiedergefundene Münzen wie der Augustalis Friedrichs II., sonstige Themen des kulturellen Gedächtnisses eines Volkes, auch wenn speziell der Kulturgüterschutz schon 1996 aus der Sicht des Verf. erarbeitet worden ist (in: F. Fechner u.a. (Hrsg.), Prinzipien des Kulturgüterschutzes, S. 91 ff.)). Gerade in den Zeiten der vor allem ökonomisch sich vorantreibenden Globalisierung bedarf es einer auch wissenschaftlichen Vergegenwärtigung des kulturellen Wurzelgeflechtes bzw. kulturellen Humus', die den Typus Verfassungsstaat im Innersten zusammenhalten.Aus dem Vorwort

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Free Download Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht By Schnüttgen, Helena
2009 | 266 Pages | ISBN: 3428130545 | PDF | 1 MB
Neben der gegenwärtigen Diskussion zur Erbengeneration waren es mannigfache Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen sowie die Erlasse des BMF zur ertragsteuerlichen Behandlung der Erbengemeinschaft und zur Realteilung, die Anlass dazu gaben, jene Thematik als Dissertation aufzugreifen.Helena Schnüttgen untersucht aus ertragsteuerrechtlicher Perspektive insbesondere die Einkünftequalifikation und -zurechnung nach dem Erbfall, Auswirkungen der Nachlassverbindlichkeiten, die (Teil-) Erbauseinandersetzung sowie die Nachfolge in einen Gesellschaftsanteil. Als Ergebnis stellt die Autorin fest, dass eine konsequente Anwendung der Prinzipien der Leistungsfähigkeit, Individualbesteuerung und Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung zu Ergebnissen führt, die teilweise der Auffassung von Rechtsprechung / Finanzverwaltung widersprechen, jedoch geboten ist, um die Schaffung eines Steuerrechts für Miterben zu verhindern.

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Free Download Die Entwicklung des britischen Bankensystems By Keller, Eva Henriette
2008 | 234 Pages | ISBN: 3428126165 | PDF | 1 MB
Eva Henriette Keller untersucht die Entwicklung des Bankensystems des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland seit den 1970er Jahren. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen der rechtliche Rahmen und die institutionelle Struktur des britischen Bankensystems.Die Verfasserin zeichnet den Weg von der informellen, gesetzlich nicht geregelten und lückenhaften Beaufsichtigung und Regulierung von Banken durch die Bank of England bis zur Errichtung der Allfinanzaufsicht Financial Services Authority (FSA) nach. Dieser Prozess ging einher mit der Despezialisierung der Banken und dem Abbau der geschäftlichen und institutionellen Schranken zwischen Banken und anderen Institutstypen wie den Trustee Savings Banks und den Building Societies. Anschließend wird die aktuelle institutionelle Struktur des britischen Bankensektors vorgestellt.Abschließend untersucht die Verfasserin bestimmte Fehlentwicklungen beim Zugang zu Finanzdienstleistungen und die hiergegen ergriffenen Maßnahmen. Besondere Berücksichtigung findet die EG-beihilfenrechtliche Zulässigkeit von Zahlungen seitens der britischen Regierung zur Erleichterung des Zugangs zu Girokonten.

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Free Download Die Eigentumsgewährleistung als Grenze der Besteuerung By Klawonn, Markus
2007 | 258 Pages | ISBN: 3428125207 | PDF | 1 MB
Markus Klawonn untersucht vor dem Hintergrund der unbefriedigenden Verfassungsrechtsprechung die Bedeutung der Eigentumsgewährleistung gegenüber der Steuererhebung. Hierzu wird das Übermaßverbot für eine Begrenzung der Steuererhebung anwendbar gemacht und insbesondere auf den so genannten Halbteilungsgrundsatz eingegangen. Denn wie die Steuerlast nur den Eigentümer als Person, nicht den einzelnen Eigentumsgegenstand belastet, so richtet sich der von Art. 14 GG gewährte Schutz gegen eine übermäßige Besteuerung nicht nur auf die Erhaltung einzelner Vermögensgegenstände, sondern auf die Gewährleistung der jeweiligen Eigentümerstellung insgesamt. Dabei erlangt das Privatheitsprinzip als Auslegungsmaxime maßgebliche Bedeutung. Das Eigentum dient demnach in erster Linie den Zwecken des Eigentümers, der wirtschaftliche Erfolg der privaten Eigentumsnutzung oder Arbeitsleistung gebührt vorrangig dem Steuerpflichtigen.

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Free Download Die Domänenfrage im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts By Klein, Winfried
2007 | 243 Pages | ISBN: 3428122097 | PDF | 1 MB
Die Domänenfrage ist ein großes Thema der deutschen Verfassungsgeschichte - die Gretchenfrage bei der Entstehung staatlicher Rechtspersönlichkeit. Diese Frage behandelt der Verfasser erstmals umfassend. Gestützt auf eingehende Archivrecherchen weist er nach, dass im 19. Jahrhundert meist nur die deutschen Fürstentümer Rechtspersönlichkeit erlangten, die staatliches Domäneneigentum kannten.Neben diesem Aspekt hatte die Lösung der Domänenfrage auch finanzielle Auswirkungen. In den Fürstentümern ohne staatliches Domäneneigentum blieb es bei der Ertragshoheit der fürstlichen Kammer. Die Stände hatten dort das Steuerbewilligungsrecht und gelegentlich schon Jahre vor 1848/49 ein Ausgabenbewilligungsrecht. Der Verfasser weist nach, dass sich dieses weitgehend auf die aus Steuermitteln zu tätigenden Ausgaben beschränkte. Auf die Ausgaben der fürstlichen Kammer hatten die Stände keinen Einfluss.

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Free Download Die Bestandskraft staatskirchenrechtlicher Verträge By Schier, Katia
2009 | 198 Pages | ISBN: 3428130782 | PDF | 1 MB
Der Abschluß von Staatskirchenverträgen ist ein traditionelles Mittel zur Ordnung der Beziehungen von Staat und Kirche. Dennoch stellt sich bis heute oft die Frage, wie weit die Parteien durch die Verträge gebunden werden, und ob sie frei sind, sie zu kündigen oder auch einseitig abzubedingen.Zur Klärung dieser Frage zeichnet Katia Schier zunächst die historische Entwicklung des Staatskirchenvertragsrechts nach. Anschließend behandelt sie die Frage nach der Rechtsnatur der Verträge. Bei den Konkordaten handelt es sich um völkerrechtliche Verträge. Die evangelischen Kirchenverträge hingegen bilden eine Vertragsart sui generis im innerstaatlichen Recht. Dies hat auch Auswirkungen auf die Bestandskraft der Verträge. Eine ordentliche Kündigung der Staatskirchenverträge ist mangels Vereinbarung nicht möglich. Anders verhält es sich bei wesentlicher Änderung der Umstände - hier greifen die Grundsätze der clausula rebus sic stantibus.Die Bestandskraft hinsichtlich entgegenstehender Gesetzgebung ist differenziert zu betrachten: Da es sich bei den Konkordaten um völkerrechtliche Verträge handelt, ist eine Aufhebung des Vertrages selbst durch Gesetz nicht möglich, wohl aber eine Aufhebung des Zustimmungsgesetzes. Bei den evangelischen Kirchenverträgen scheidet eine Aufhebung des Vertrages durch Gesetz ebenfalls aus. Die Aufhebung des Zustimmungsgesetzes wiederum müßte aufgrund der innerstaatlichen Rechtsnatur des Vertrages zu einem Widerspruch in der Rechtsordnung führen und wird daher durch das Rechtsstaatsprinzip ausgeschlossen. Die Untersuchung endet mit einem Vergleich mit der Rechtslage in Spanien.

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Free Download Die Begrenzung globaler Unternehmensleitung durch § 9 Absatz 2 Satz 2 StGB By Knaup, Martin
2011 | 192 Pages | ISBN: 3428136357 | PDF | 1 MB
Martin Knaup widmet sich der Frage, inwieweit das Strafrecht im Bereich der Distanzteilnahme seiner Aufgabe, nicht das Recht vom Unrecht, sondern das strafbare Unrecht vom nicht strafbaren Unrecht abzugrenzen, gerecht wird. Die Internationalisierung des Wirtschaftsverkehrs wird als Anlass genommen, sich eingehend mit den spezifischen Strukturen des § 9 Abs. 2 S. 2 StGB sowie den Auswirkungen der Vorschrift auf die Praxis der globalen Unternehmensleitung auseinanderzusetzen. Auf der Basis dieser Analyse werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie die aus der Vorschrift resultierende Ausdehnung der deutschen Strafgewalt sinnvoll begrenzt werden kann. Dabei kommt der Verfasser unter Abwägung der betroffenen Interessen zu dem Ergebnis, dass die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts auf die inländische Teilnahme an einer ausländischen Haupttat durch die Strafbarkeit der Haupttat im Ausland bedingt sein sollte.

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Free Download Die Bedeutung der objektiven Zurechnung beim Betrug By Harbort, Nikolai
2010 | 207 Pages | ISBN: 3428132076 | PDF | 1 MB
Nikolai Harbort befasst sich mit einigen bis heute ungeklärten Problemen des Betrugstatbestandes und schlägt eine Lösung durch eine Analyse der hinter den Problemen stehenden kriminal- und gesellschaftspolitischen Wertungen sowie durch eine Verknüpfung mit dem allgemeinen Korrektiv der objektiven Zurechenbarkeit vor.Der Autor zeigt, dass viele der im Rahmen des Betrugstatbestandes bislang isoliert diskutierten Probleme auf die gleichen allgemeinen Gesichtspunkte zurückzuführen sind. Es handelt sich dabei um die aus der Lehre von der objektiven Zurechnung bekannten Fragen nach der Eigenverantwortlichkeit des Opfers und der rechtlichen Missbilligung der vom Täter geschaffenen Gefahr. Aufgegriffen werden in der Arbeit vor allem Fallgruppen, die dem Wortlaut nach § 263 StGB unterfielen, bei denen eine Strafbarkeit gemeinhin jedoch für nicht sachgerecht gehalten wird. Die herkömmlichen Diskussionen beschränken sich dabei weitgehend darauf, eine einschränkende - vielfach mit dem Wortsinn nicht zu vereinbarende - Auslegung bestimmter Tatbestandsmerkmale zu fordern. Stattdessen wird mit der Lehre von der objektiven Zurechnung ein allgemeines Korrektiv ins Feld geführt, welches in der bisherigen Betrugsdogmatik kaum Bedeutung erlangt hat. Nikolai Harbort veranschaulicht dies anhand der Problemkreise leichtgläubiger, zweifelnder oder rechtswidrig handelnder Opfer, sowie anhand von vorwiegend unter den Schlagwörtern Zweckverfehlungslehre, Prozessbetrug, Dreiecksbetrug, sozialadäquate bzw. konkludente Täuschung diskutierten Fallgruppen. Dies führt dann z. B. zu der Erkenntnis, dass es bei einem Opfer, das Geld zu rechtswidrigen Zwecken wie einem Auftragsmord hergibt, im Ergebnis nicht etwa um die Frage des Vermögensbegriffes gehen kann, da das eingesetzte Geld - ausgehend von einem natürlichen Wortverständnis - zweifellos Vermögen darstellt. Vielmehr muss in diesem und vielen anderen der aufgezeigten Problemkreise der Ausgangspunkt die Frage sein, ob der Täter durch seine Handlung eine rechtlich missbilligte Gefahr geschaffen hat, bzw. ob das Opfer sich eigenverantwortlich selbstgefährdet hat.

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